Eisenbahnpolitik

Chancen und Risiken für private Bahnunternehmen

Von: NP | 04. Januar 2012
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Präsentation auf der Tagung SchienenGüterVerkehr 2012 am 10. November 2011 zu den Erfolgen und Problemen der Liberalisierung des Marktes für private Bahnunternehmen, insbesondere der Benachteiligung von Wettbewerbern durch die Deutsche Bahn AG, dem dringendem Investitionsbedarf bei der Schieneninfrastruktur, den Herausforderungen durch die Europäische Eisenbahnpolitik sowie einzelnen Erfolgsbeispielen.

Dokument als PDF (2.6 MB)

Pressemitteilung - Wettbewerb auf der Schiene droht zu erlahmen: Wettbewerber-Report 2010/2011 vorgestellt

Von: BAGSPNV, mofair, NP | 23. Mai 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Dem Wettbewerb auf der Schiene droht das Aus. Das ist ein Ergebnis des heute vorgestellten Wettbewerber-Reports Eisenbahn 2010/2011. Grund für diese Einschätzung der drei Verbände Netzwerk Privatbahnen, BAG-SPNV und mofair sind vor allem zwei Beobachtungen: Erstens sind die Rahmenbedingungen an vielen Stellen immer noch wettbewerbsfeindlich. Und zweitens fressen die stark steigenden Infrastrukturkosten den Erfolg des Wettbewerbs beim Betrieb auf.

Pressemitteilung zum Report Mainz Bericht

Von: NP | 14. Februar 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen: Report Mainz Bericht "Fahren bis zum Umfallen" vom 14. 02. 2011 in seiner Pauschalität falsch - Weit überwiegende Mehrzahl der Güterbahnen hält Arbeitszeitvorschriften ein.

Pressemitteilung: Netzwerk Privatbahnen: Güterbahnen begrüßen BGH-Urteil zu Direktvergaben im SPNV - Ein Sieg für den Steuerzahler!

Von: NP | 09. Februar 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Der BGH hat am 08.02.2011 entschieden, dass Direktvergaben der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an den bisherigen Betreiber unzulässig sind. Das bedeutet, dass sämtliche Leistungen im SPNV künftig ausgeschrieben werden müssen.

Netzwerk Privatbahnen will Eisenbahn-TÜV statt EBA

Von: DVZ | 10. Januar 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Einzelne Aufgaben der technischen Überwachung von Eisenbahnfahrzeugen sollten künftig wie beim Straßenverkehr von freien Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen werden statt vom EBA - Meldung aus dem DVZ-Rundbrief Nr. 1 vom 7. Januar 2011.

Dokument als PDF

Interview - Wettbwerb im Schienengüterverkehr?

Von: NP | 29. Oktober 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Alexander Kirfel, Geschäftsführer Netzwerk Privatbahnen e.V. im Interview mit Hans-Wilhelm Dünner (SUT) bei einem der Hafen-Lounge-Gespräche im Rahmen des 27. Deutschen Logistik-Kongresses.

Wettbewerbsbahnen fordern faire Wettbewerbsbedingungen - Gesetzesentwürfe vorgelegt

Von: NP & mofair | 15. Juli 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

„Es wird Zeit, dass sich Bundesminister Ramsauer der im Koalitionsvertrag verabredeten Änderung des Eisenbahngesetzes annimmt, um faire Wettbewerbsbedingungen auf der Schiene herzustellen,“ forderten Hartmut Gasser, Vorstandsvorsitzender von Netzwerk Privatbahnen, der Vereinigung europäischer Eisenbahngüterverkehrsunternehmen, und Wolfgang Meyer, Präsident von mofair e.V., des Verbandes der privaten Wettbewerbsunternehmen im Personenverkehr heute in Berlin.

Pressemitteilung als PDF

Netzwerk Privatbahnen und mofair schlagen konkrete Gesetzesänderungen vor

Von: NP & mofair | 15. Juli 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen und mofair e.V. haben konkrete Formulierungsvorschläge für eine Novelle des AEG und der EIVB vorgelegt, die es dem Bundesverkehrsministerium ermöglichen, unverzüglich einen Gesetzentwurf zu erstellen, der sowohl für faire Wettbewerbsbedingungen sorgt als auch EU- rechtskonform ist.

Entwurf als PDF

Wettbewerb und Finanzierung der Schiene

Von: NP | 24. Juni 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Vortrag in der Landesvertretung Hamburg vom Geschäftsführer des Netzwerkes Privatbahnen, Alexander Kirfel, über verschiedene aktuelle Themen, insbesondere diskriminierungsfreien Wettbewerb und Investitionspolitik.

Vortrag als PDF

Sparpläne von Roland Koch bringen kaum Entlastung und richten schweren Schaden an

Von: NP | 26. Mai 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen nimmt Stellung zu den Forderungen von Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), die „Subventionen“ für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zusammenzustreichen.

Pressemitteilung als PDF

Wettbewerb auf der Schiene in Deutschland nach wie vor unfair

Von: NP | 26. Mai 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Dr. Rüdiger Grube, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, hat am 19.05.2010 erklärt: „Auf der Schiene in Deutschland geht es also fair zu.“ Das Netzwerk Privatbahnen erklärt hierzu, dass von einem fairen Wettbewerb auf Deutschlands Schienen nach wie vor keine Rede sein kann.

Pressemitteilung als PDF

Bahn stellt Wettbewerbsbericht 2010 vor

Von: NP, rbb | 19. Mai 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen Geschäftsführer Alexander Kirfel nimmt in einem Interview des InfoRadio vom Rundfunk Berlin Brandenburg (Sendung 'Wirtschaft aktuell" vom 19.05.2010, 10:35) Stellung zum Wettbewerbsbericht der DB AG für 2010.

Netzwerk Privatbahnen kritisiert Ergebnis der Koalitionsgespräche

Von: NP | 13. Oktober 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Den Ergebnissen der Koalitionsgespräche zwischen Union und FDP in der Arbeitsgruppe Verkehr fehlt jeder Mut, die dringend notwendige Trennung von Netz und Transport klar und deutlich auch eigentumsrechtlich zu vollziehen. Das jetzige Ergebnis, nach dem das Netz lediglich "unabhängiger" vom Konzern werden soll, ist ein inhaltsleerer Kompromiss zu Lasten des Wettbewerbs.

Wettbewerbsunternehmen fordern eine effiziente Regulierung

Von: NP, mofair | 31. August 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Ein neues Positionspapier des MOFAIR e.V. belegt, wie sehr in wesentlichen Monopolbereichen der Eisenbahninfrastruktur - z.B. bei Trassen- und Stationspreisen sowie beim Bahnstrom - nach wie vor wirksame Regulierung fehlt und dadurch der Wettbewerb erheblich beeinträchtigt wird. Der Diskriminierung der Wettbewerber durch die DB AG stehen derzeit keine ausreichenden Regulierungsbefugnisse der Bundesnetzagentur gegenüber - dringender Handlungsbedarf für den neuen Bundestag, so der Bericht.

Bundeshaushalt 2010: Kritik an Verteilung der Investitionen

Von: NP/ ApS | 27. Juni 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Der von der Bundesregierung beschlossene Entwurf für den Bundeshaushalt 2010 weist für den Schienensektor ein leichtes Investitionsplus aus: Für das Jahr 2010 sind Mittel in Höhe von 4,5 Milliarden Euro vorgesehen nach 4,3 bzw. 3,8 Mrd. €. Allianz pro Schiene weist darauf hin, dass dieser Haushaltsansatz Konjunkturmittel beinhalte und befürchtet, dass dieses Niveau nicht gehalten werden könne.

Competitor-Report German Railway 2008/2009 (summary)

Von: NP, BAG SPNV, mofair | 25. Juni 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

A summary of the most important points discussed in the recently published "Competitor Report German Railway 2008/2009", which analyses the actual state of competition on the german rail freight market and outlines necessary measures.

Bericht der Sonderermittler zur Datenaffaire bei der Bahn AG vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages

Von: NP | 02. Juni 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

(Bahn-InfoMail) - Am 27.5. 2009 haben die vom Aufsichtsrat der DB eingesetzten Sonderermittler (KPMG und Anwälte Baum/Däubler-Gmelin) zusammen mit Bahnchef Grube dem Verkehrsausschuss die Ergebnisse ihrer Aufklärungsarbeit zur Datenaffäre vorgestellt. Nach dem Bericht des nun aus dem Bundestag ausscheidenden verkehrspolitischen Sprechder der FDP Fraktion hat die zusammenfassende Darstellung einen nachdrücklichen und erschreckenden Eindruck bei den Abgeordneten hinterlassen. Das Ausmaß der Bespitzelung und Überwachung übersteigt bei weitem selbst das, was Horst Friedrich schon seit langem thematisiert hatte und wofür er von der damaligen Bahnführung auf das Schwerste angefeindet wurde.

Deutsche Bahn beschönigt Wettbewerbssituation

Von: NP/ veolia | 29. Mai 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Veolia Presseinformation vom 28. Mai 2009 zum aktuellen Wettbewerbsbericht der Deutsche Bahn AG. Dr. Axel Sondermann, Geschäftsführer der Veolia Verkehr GmbH beschreibt akute Wettbewerbsdefizite und bemängelt: „Der Bericht der DB geht hierauf kaum ein – der Wettbewerber-Report von BAG-SPNV, mofair und dem Netzwerk Privatbahnen erscheint uns weitsichtiger und näher an der Realität“.

Eine neue Bahnpolitik ist nötig - Handlungsbedarf aus Sicht der Bahnbranche

Von: NP/ ApS | 28. Mai 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Vortrag von Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege beim „Zukunftsforum Bahn – 8. Berliner Bahngespräche“ der BAG SPNV am 27. Mai 2009 in Berlin. Darstellung des Status Quo (Wo steht die Bahnbranche?) und des aktuellen Handlungsbedarfs (Was braucht die Bahnbranche, Forderungen an die Politik) mit vielen Zahlen und Diagrammen.

Vortrag als PDF

Pressemitteilung: Wettbewerber Report 2008/2009 - Wettbewerb auf der Schiene unzureichend

Von: NP, BAG SPNV, mofair | 18. Mai 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Die beiden Verbände der privaten Wettbewerbsbahnen, Netzwerk Privatbahnen für den Güterverkehr und mofair für den Schienenpersonennahverkehr, haben heute - mit Unterstützung der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr - Bilanz von 15 Jahren Wettbewerb auf der Schiene gezogen. „Um es mit einem Wort zu sagen: das Ergebnis ist enttäuschend“ resümieren die Präsidenten der drei Verbände.

Pressemitteilung als PDF

Mehr Wettbwerb im Eisenbahnverkehr dringend erforderlich

Von: NP/ mofair | 20. März 2009
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Pressemitteilung Mofair e.V. zum anlässlich der Anhörung der Monopolkommission zum Stand des Wettbewerbs auf dem Eisenbahnmarkt. Wolfgang Meyer, Präsident des Wettbewerbsverbandes mofair e.V. berichtet über massive Benachteiligungen der privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen durch das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG). „So wie das Gesetz derzeit abgefasst ist, verschafft es der DB AG vielfältige systematische und subtile Möglichkeiten, die eignen Nah- und Fernverkehrsunternehmen zu begünstigen und Konkurrenten das Leben schwer zu machen“.

Dokument als PDF