Von: NP | 04. Januar 2012
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Präsentation auf der Tagung SchienenGüterVerkehr 2012 am 10. November 2011 zu den Erfolgen und Problemen der Liberalisierung des Marktes für private Bahnunternehmen, insbesondere der Benachteiligung von Wettbewerbern durch die Deutsche Bahn AG, dem dringendem Investitionsbedarf bei der Schieneninfrastruktur, den Herausforderungen durch die Europäische Eisenbahnpolitik sowie einzelnen Erfolgsbeispielen.

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Von: NP | 18. November 2011
Posted in Allgemeines - Verbände

Am 9.11.2011 haben die Mitglieder von Netzwerk Privatbahnen einstimmig beschlossen: Der Verband heißt ab sofort „Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V.“

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Von: NP | 06. Oktober 2011
Posted in Regulierung - Unbundling

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich das Bundesverkehrsministerium, die Deutsche Bahn AG und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) heute dafür ausgesprochen, den DB-Konzern in der heutigen Struktur zu erhalten.

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Von: NP | 04. Oktober 2011
Posted in Infrastruktur - Nutzungsbedingungen

Stellungnahme zu der beabsichtigten Neufassung der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG mit Gültigkeit ab dem 11. April 2012 („SNB 2013“) im Namen der zugangsberechtigten Mitglieder des Netzwerks Privatbahnen e.V..

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Von: NP | 19. August 2011
Posted in DB-Konzern - Privatisierung

Die von der Öffentlichkeit bezuschussten Unternehmensbereiche der DB AG erzielen jedes Jahr Traumrenditen – auf Kosten des Steuerzahlers. Zu nennen sind hier insbesondere die Nahverkehrstochter DB Regio AG sowie die Infrastrukturgesellschaften DB Netz AG, DB Station & Service AG und DB Energie GmbH. DB Station & Service erzielt seit Jahren konstant Vorsteuergewinne (EBIT) von deutlich über 20 %. Bei der DB Netz AG sind es über 15 %, Tendenz steigend, und bei DB Regio immerhin knapp 13 %.

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Von: NP | 15. August 2011
Posted in Europa & Ausland - EU-Binnenmarkt

Es ist so eine schöne Idee: Wenn der ukrainische Lkw-Fahrer mit seinem Lkw von Kiew bis Barcelona fahren kann, dann soll das bei der Eisenbahn auch möglich sein. Bislang besitzt jedes EU-Land ein eigenes Signalsystem und eigene Betriebsvorschriften sowie technische Normen für die Fahrzeuge. Die EU-Kommission will dem einen Riegel vorschieben: Mit einheitlichen Vorschriften, die die technische und betriebliche Harmonisierung von Europas Eisenbahnen herbeiführen sollen, wollen die Brüsseler Bürokraten die „Einheitseisenbahn“ schaffen.

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Von: NP | 08. August 2011
Posted in Allgemeines - Verbände

Am 23. März 2011 hat die Mitgliederversammlung von Netzwerk Privatbahnen eine Satzungsänderung beschlossen, nach der nun auch Fördermitgliedschaften im Verband möglich sind.

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Von: NP | 08. August 2011
Posted in Regulierung - Trassenentgelt

Die im Netzwerk Privatbahnen zusammengeschlossenen Eisenbahnen nehmen das Problem des durch den Schienengüterverkehr verursachten Lärms sehr ernst. Die gesamte Branche ist hier gefordert, in diesem Bereich tätig zu werden und Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen, um die Akzeptanz des umweltfreundlichen Schienengüterverkehrs in der Öffentlichkeit nicht zu gefährden.

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Von: NP | 25. Mai 2011
Posted in DB-Konzern - Bilanzen & Finanzen

In Ihrer Stellungnahme zur Vorstellung des 'Wettbewerber Reports Eisenbahn 2010 / 2011' am 23.05.2011 hat die DB AG behauptet, der Wettbewerb auf der Schiene in Deutschland würde funktionieren. Es gäbe 340 Wettbewerbsbahnen, die mit der Deutschen Bahn AG in Konkurrenz stünden.

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Von: NP | 24. Mai 2011
Posted in DB-Konzern - Bilanzen & Finanzen

Der Stand des Wettbewerbs auf der Schiene - Eine Studie von BAGSPNV, mofair und Netzwerk Privatbahnen.

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PDF mit Kernaussagen (0,9 MB)

 

Von: BAGSPNV, mofair, NP | 23. Mai 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Dem Wettbewerb auf der Schiene droht das Aus. Das ist ein Ergebnis des heute vorgestellten Wettbewerber-Reports Eisenbahn 2010/2011. Grund für diese Einschätzung der drei Verbände Netzwerk Privatbahnen, BAG-SPNV und mofair sind vor allem zwei Beobachtungen: Erstens sind die Rahmenbedingungen an vielen Stellen immer noch wettbewerbsfeindlich. Und zweitens fressen die stark steigenden Infrastrukturkosten den Erfolg des Wettbewerbs beim Betrieb auf.

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Von: NP | 14. Februar 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen: Report Mainz Bericht "Fahren bis zum Umfallen" vom 14. 02. 2011 in seiner Pauschalität falsch - Weit überwiegende Mehrzahl der Güterbahnen hält Arbeitszeitvorschriften  ein.

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Von: NP | 09. Februar 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Der BGH hat am 08.02.2011 entschieden, dass Direktvergaben der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an den bisherigen Betreiber unzulässig sind. Das bedeutet, dass sämtliche Leistungen im SPNV künftig ausgeschrieben werden müssen.

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Von: NP | 08. Februar 2011
Posted in Infrastruktur - Zustand

Der DB-Technikvorstand, Dr. Volker Kefer, hat am 2. Februar die Vorwürfe bestritten, wonach die DB AG zu wenig Geld in die Sicherheit ihrer Infrastruktur investiere - so die Pressemitteilung von Netzwerk Privatbahnen vom 1. Februar 2011 mit dem Titel 'Im Osten stirbt es sich schneller!'. Hierzu nimmt Alexander Kirfel, Geschäftsführer Netzwerk Privatbahnen, Stellung.

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Von: NP | 01. Februar 2011
Posted in Infrastruktur - Zustand

Das  schreckliche  Eisenbahnunglück,  das  sich  am  Abend  des  29.1.2011  in  Hordorf  in  Sachsen-­ Anhalt  ereignet  hat,  wäre  vermeidbar  gewesen.

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Von: NP | 21. Januar 2011
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Vorgestern hat die EU-Kommission eine Studie vorgestellt, die untersucht, wie der Verkehr der europäischen Häfen sich über die nächsten 20 Jahre entwickeln wird und wie die wichtigsten Häfen im europäischen Verkehr angebunden sind.

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Von: DVZ | 10. Januar 2011
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Einzelne Aufgaben der technischen Überwachung von Eisenbahnfahrzeugen sollten künftig wie beim Straßenverkehr von freien Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen werden statt vom EBA - Meldung aus dem DVZ-Rundbrief Nr. 1 vom 7. Januar 2011.

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Von: Stuttgarter Zeitung | 11. Dezember 2010
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Neuer Ärger für die DB AG: Bahnhöfe und Gleisanlagen dürfen nach dem AEG nur stillgelegt werden, wenn sich kein privater Betreiber findet. Mehrere Mitglieder des Netzwerkes Privatbahnen e.V. kündigen an, entsprechende Anträge zu stellen. Dies könnte möglicherweise den Rückbau des oberirdischen Stuttgarter Bahnhofes unmöglich machen. Artikel von Thomas Wüpper in der Stuttgarter Zeitung vom 11. Dezember 2010 mit einem Interview mit NP Geschäftsführer Alexander Kirfel.

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Von: NP | 25. November 2010
Posted in Europa & Ausland - EU-Binnenmarkt

Die EU-Kommission honoriert Nachbesserungen Österreichs, Frankreichs und Portugals und kündigt im übrigen eine Fortsetzung des Vertragsverletzungsverfahrens an - unter anderem auch gegen Deutschland.

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Von: NP | 12. November 2010
Posted in DB-Konzern - Privatisierung

Mit Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz vom heutigen Tag ist der Antrag der Deutsche Bahn AG zurückgewiesen worden, die Farbkombination "Rot-Weiß" - oder genauer gesagt die in Streifen untereinander angeordneten Farben Lichtgrau (RAL 7035) und Verkehrsrot (RAL 3020) - als Marke beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) einzutragen.

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Von: NP | 29. Oktober 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Alexander Kirfel, Geschäftsführer Netzwerk Privatbahnen e.V. im Interview mit Hans-Wilhelm Dünner (SUT) bei einem der Hafen-Lounge-Gespräche im Rahmen des 27. Deutschen Logistik-Kongresses.

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Von: NP | 20. Oktober 2010
Posted in Europa & Ausland - EU-Binnenmarkt

Die am 20. Oktober 2010 im Amtsblatt veröffentlichte EU-Verordnung Nr. 913/2010 zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr soll nach dem Willen der EU-Kommission eine verstärkte Zusammenarbeit der Schieneninfrastrukturbetreiber bewirken und den Schienengüterverkehr wettbewerbsfähiger und attraktiver machen (so die Pressemitteilung der EU-Kommission).

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Von: NP (Pressemitteilung) | 18. Oktober 2010
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Von „Stuttgart 21“ haben nur wenige etwas: Die relativ wenigen Fernverkehrsfahrgäste, die die „transeuröpäische Achse Paris – Bratislava“ heute nutzen, einige Bauunternehmer – und nicht zuletzt die Deutsche Bahn AG selbst. Man könnte auch sagen, dass sie zu den Hauptprofiteuren dieses Projekts gehört. Die Bahn hat bereits knapp 460 Millionen € aus Grundstücksverkäufen an die Stadt Stuttgart kassiert. Weitere Käufer haben Grundstücke im Wert von 125 Millionen € erworben – das sind bereits 585 Mio. € Erlöse aus Grundstücksverkäufen.

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Von: NP | 05. Oktober 2010
Posted in Infrastruktur - Sicherheitstechnik

Gefahr einer erdrückenden finanziellen Belastung kleinerer Eisenbahn-Verkehrsunternehmen von der Politik erkannt, aber immer noch nicht gebannt.

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Von: NP & mofair | 14. September 2010
Posted in Publikationen - Studien

DB Energie GmbH räumt den DB-Konzerngesellschaften einen exklusiven Sonderrabatt von 5% auf den Energiepreis ein. Und der von modernen Triebfahrzeugen zurück gespeiste Strom wird nicht fair vergütet; das begünstigt den Alt-Fahrzeugpark der DB AG. Eine Kurzstudie von mofair und Netzwerk Priavtbahnen.

Die Studie als PDF

 

Von: NP & mofair (Pressemitteilung) | 14. September 2010
Posted in Regulierung - Bahnstrom

„Wettbewerber der Bahn auf der Schiene zahlen bis zu 20% mehr für den Bahnstrom als die Schienenpersonen- und die Schienengüterverkehrsunternehmen der Bahn selbst,“ sagte Wolfgang Meyer, Präsident der Verbandes der Wettbewerber der Deutschen Bahn im SPNV heute in Berlin auf einer Pressekonferenz. „Damit verschafft die Bahn ihren Verkehrsunternehmen einen massiven Vorteil, was ihr nur möglich ist, weil sie die Kontrolle über das Netz hat“, ergänzte Hartmut Gasser, Vorsitzender des Netzwerkes Privatbahnen, in dem die mit DB Schenker konkurrierenden Güterverkehrsunternehmen zusammengeschlossen sind.

Pressemitteilung als PDF

Die Studie als PDF

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Von: NP, destatis | 01. September 2010
Posted in Allgemeines - Zahlen & Fakten

Verbände fordern Investitionen in Schieneninfrastruktur

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Von: NP, BMVBS | 25. August 2010
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Aus einem Papier des Bundesverkehrsministeriums, über das die Süddeutschen Zeitung in ihrer Ausgabe vom 20. August 2010 berichtet, wird deutlich: Das Geld ist auf lange Sicht verplant, mehr als die Ausbauprojekte, für die bereits Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen sind, wird es in den nächsten zehn Jahren nicht geben. Angesichts der sich bereits jetzt abzeichnenden Engpässe im Schienengüterverkehr und zu erwartenden weiteren Wachstums eine verheerende Weichenstellung.

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Von: NP, BNetzA | 20. August 2010
Posted in Regulierung - Trassenentgelt

Die DB AG hat sich der Bundesnetzagentur gegenüber verpflichtet, ab Dezember die umstrittenen "Regionalfaktoren" nicht mehr zu erheben, dies wurde am Donnerstag mitgeteilt. Bislang verlangte die DB AG die Zuschläge im Personenverkehr vor allem auf schwächer genutzten Regionalstrecken im ländlichen Gebiet zusätzlich zu den eigentlichen Trassenpreisen. Diese konnten sich dadurch teilweise verdoppeln. Zwar wurden diese Zuschläge sowohl von den Verkehrsunternehmen der DB als auch von privaten Wettbewerbern erhoben - die privaten Verkehrsunternehmen waren jedoch überproportional häufig betroffen. Die Bundesnetzagentur hat die "Regionalfaktoren" daher als intransparent und diskriminierend für unwirksam erklärt. Dies dürfte für die betroffenen Verkehrsunternehmen im Jahr 2012 eine Entlastung von etwa 100 Millionen Euro bedeuten. (Zur Pressemeldung der Bundesnetzagentur).

Von: NP, BMVBS | 16. August 2010
Posted in DB-Konzern - Expansion

Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme des britischen Bahn- und Buskonzerns Arriva plc durch die Deutsche Bahn nach der EU‑Fusionskontrollverordnung genehmigt. Der Beschluss ergeht unter Auflagen, insbesondere der Bedingung, dass die Deutsche Bahn sich verpflichtet, Arriva Deutschland, also das gesamte deutsche Bahn- und Busgeschäft von Arriva, zu veräußern. Nach Prüfung der Verpflichtungszusagen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass das Vorhaben nicht zu einer erheblichen Behinderung des Wettbewerbs führen wird. (Zur Pressemeldung der Kommission)

Von: NP (Pressemitteilung) | 30. Juli 2010
Posted in DB-Konzern - Bilanzen & Finanzen

Der gerade veröffentlichte Halbjahresbericht der Deutschen Bahn AG ist eine Mogelpackung. Denn er verschleiert das Offenkundige: Geld verdient die Deutsche Bahn AG mittlerweile mit ihrer Infrastruktur und weniger im Kerngeschäft, dem Betreiben von Personen- und Güterzügen. Das gilt zumindest für die nicht subventionierten Fern- und Güterverkehre.

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Von: NP | 19. Juli 2010
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Wie vor wenigen Tagen die EU-Kommission in einer Pressemeldung erklärte, trägt das von ihr mit 2,6 Millionen Euro geförderte, insgesamt 3,2 Millionen Euro teure Forschungsprojekt ARRIVAL Früchte: Deutlich weniger Verspätungen seien im europäischen Schienenverkehr zu verzeichnen, seit mit einer auf die Algorithmen des Forschungsprojektes gestützten Software in verschiedenen Mitgliedsstaaten, etwa in Deutschland, der Schweiz und den Niederlanden, die Fahrpläne optimiert oder unvorhergesehene Störungen bewältigt würden.

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Von: NP & mofair | 15. Juli 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen und mofair e.V. haben konkrete Formulierungsvorschläge für eine Novelle des AEG und der EIVB vorgelegt, die es dem Bundesverkehrsministerium ermöglichen, unverzüglich einen Gesetzentwurf zu erstellen, der sowohl für faire Wettbewerbsbedingungen sorgt als auch EU- rechtskonform ist.

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Von: NP & mofair | 15. Juli 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

„Es wird Zeit, dass sich Bundesminister Ramsauer der im Koalitionsvertrag verabredeten Änderung des Eisenbahngesetzes annimmt, um faire Wettbewerbsbedingungen auf der Schiene herzustellen,“ forderten Hartmut Gasser, Vorstandsvorsitzender von Netzwerk Privatbahnen, der Vereinigung europäischer Eisenbahngüterverkehrsunternehmen, und Wolfgang Meyer, Präsident von mofair e.V., des Verbandes der privaten Wettbewerbsunternehmen im Personenverkehr heute in Berlin.

Pressemitteilung als PDF

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Von: NP | 14. Juli 2010
Posted in Publikationen - InfoBriefe

1. Erstes Eisenbahnpaket: Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof
2. Sesam Öffne Dich: endlich Zugang zu den Betriebszentralen der DB Netz AG
3. Das Ende des DB Konzernjuristen: bestätigt vom Bundesverwaltungsgericht
4. Diskriminierung durch Stornierungsentgelte: jetzt an Verjährung denken!
5. Entwicklungen beim Bahnstrom: fällt bald das Monopol der DB Energie?

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Von: NP | 12. Juli 2010
Posted in Regulierung - Trassenentgelt

Weist die von der DB Netz AG einem Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Verfügung gestellte Trasse Mängel auf, so verringert sich - wie bei jedem Mietvertrag - der Entgeltanspruch (sog. “Minderung”). So offensichtlich diese Erkenntnis auch ist, erst mit Wirkung zum 13. Dezember 2009 hat die DB Netz AG Regelungen in ihre Nutzungsbedingungen aufgenommen, die dies angemessen berücksichtigen. Vorausgegangen war eine entsprechende Verpflichtung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) vom 6. April 2009.

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Von: NP | 05. Juli 2010
Posted in Europa & Ausland - EU-Binnenmarkt

Die Europäische Kommission hat am 24. Juni entschieden, 13 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, weil sie mehrere Elemente der grundlegenden Rechtsvorschriften des so genannten „ersten Eisenbahnpakets“ zur Marktöffnung im Schienenverkehr nicht richtig umgesetzt haben.

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Von: NP (Pressemitteilung) | 28. Juni 2010
Posted in Europa & Ausland - EU-Binnenmarkt

Die EU-Kommission hat am 24.6.2010 entschieden, unter anderem gegen Deutschland rechtliche Schritte wegen mangelhafter Umsetzung mehrerer Elemente des sog. „ersten Eisenbahnpakets“ zur Marktöffnung im Eisenbahnverkehr vor dem Europäischen Gerichtshof einzuleiten (geänderte Richtlinie 91/440/EWG und Richtlinie 2001/14/EG).

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Von: NP | 28. Juni 2010
Posted in DB-Konzern - Expansion

Die jüngste Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Anwendbarkeit von Tarifverträgen ist weder revolutionär noch läutet sie das Ende der Einheitstarifverträge ein. Die Aufregung ist verfehlt - Tatsächlich umgehen große Unternehmen wie die Deutsche Bahn AG (DB AG) störende Tarifverträge schon seit Jahren.

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Von: NP | 24. Juni 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Vortrag in der Landesvertretung Hamburg vom Geschäftsführer des Netzwerkes Privatbahnen, Alexander Kirfel, über verschiedene aktuelle Themen, insbesondere diskriminierungsfreien Wettbewerb und Investitionspolitik.

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Von: NP (Pressemitteilung) | 22. Juni 2010
Posted in Allgemeines - Verbände

Netzwerk Privatbahnen begrüßt mit der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) ein neues Mitglied in seinen Reihen.

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Von: NP (Pressemitteilung) | 21. Juni 2010
Posted in Europa & Ausland - EU-Binnenmarkt

Die Europäische Kommission hat am 3. Juni vier Mitgliedstaaten mit Gründen versehene Stellungnahmen übermittelt, weil sie die Richtlinie 2007/58/EG nicht umgesetzt haben. Sie haben nun zwei Monate Zeit, um der Aufforderung nachzukommen. Der nächste - wenngleich nicht zwingende - Verfahrensschritt nach einem derartigen formalen Kommissionsschreiben wäre ein Vertragsverletzungsverfahen gegen die säumigen Mitgliedstaaten.

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Von: NP, FR | 14. Juni 2010
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Beitrag in der FR vom 14. Juni 2010 (Wirtschaft) zu den Sparplänen der Regierung und dem drohenden Kapazitätskollaps beim Schienengüterverkehr. Zu Wort kommen u.a. Bahnchef Grube, der massive Investitionen in die Bahninfrastruktur verlangt, und Geschäftsführer von Netzwerk Privatbahnen Alexander Kirfel.

Von: NP, BVerwG | 11. Juni 2010
Posted in DB-Konzern - Privatisierung

Mit dem lange erwarteten Urteil vom 18. Mai 2010 (BVerwG 3 C 21.09) erklärt das Bundesverwaltungsgericht die Praxis der "Konzernjuristen" im Konzern der Deutsche Bahn AG für unzulässig.

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Von: NP | 26. Mai 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen nimmt Stellung zu den Forderungen von Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), die „Subventionen“ für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zusammenzustreichen.

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Von: NP | 26. Mai 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Dr. Rüdiger Grube, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, hat am 19.05.2010 erklärt: „Auf der Schiene in Deutschland geht es also fair zu.“ Das Netzwerk Privatbahnen erklärt hierzu, dass von einem fairen Wettbewerb auf Deutschlands Schienen nach wie vor keine Rede sein kann.

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Von: NP, rbb | 19. Mai 2010
Posted in Allgemeines - Eisenbahnpolitik

Netzwerk Privatbahnen Geschäftsführer Alexander Kirfel nimmt in einem Interview des InfoRadio vom Rundfunk Berlin Brandenburg (Sendung 'Wirtschaft aktuell" vom 19.05.2010, 10:35) Stellung zum Wettbewerbsbericht der DB AG für 2010.

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Von: NP | 16. April 2010
Posted in DB-Konzern - Bilanzen & Finanzen

Wer den Ende März erschienenen Geschäftsbericht der DB AG für das Jahr 2009 unter die Lupe nimmt, der erkennt interessante Dinge: Bereits über 12 % der Gesamtgewinns vor Steuern (EBIT) des Konzerns werden durch private Wettbewerber erwirtschaftet. Bei einem Gesamtgewinn von 1,7 Mrd. € entfallen über 205 Mio. € auf Gelder, die durch private und kommunale Wettbewerbsbahnen in die Kassen der DB gespült werden. Klingt widersinnig? Ist es auch. Die mittelständisch geprägten Wettbewerbsbahnen, die sich insbesondere im Güterverkehr, aber auch im Personenverkehr durch Innovation und Qualität mühsam Marktanteile erkämpft haben, finanzieren explizit den Expansionskurs des DB-Konzerns mit.

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Von: NP | 04. März 2010
Posted in Infrastruktur - Investitionsstrategie

Mit großer Freude nimmt Netzwerk Privatbahnen, der Verband für private deutsche und europäische Gütereisenbahnen, die Ankündigung des Bundesverkehrsministeriums zur Kenntnis, dass für das Jahr 2011 Gelder für die Finanzierung von privater und kommunaler Eisenbahninfrastruktur zur Verfügung gestellt werden. „Damit wird eine seit der Bahnreform 1994 bestehende schreiende Ungerechtigkeit endlich beseitigt“ äußerte sich Alexander Kirfel, Geschäftsführer von Netzwerk Privatbahnen.

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Von: NP | 09. November 2009
Posted in Regulierung - Trassenentgelt

Mit Urteil vom 22.09.2009 stärkt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Rechte von Eisenbahnverkehrsunternehmen gegenüber der vielfach kritisierten Preispolitik der DB Netz AG. Die zweite Instanz bestätigt: Zu Unrecht vereinnahmte Zahlungen müssen dem EVU zurück gezahlt werden, und zwar mitsamt "Sparzinsen" von 3 % p.a., ohne dass das betroffene EVU darlegen müsste, wie die DB AG das Geld im fraglichen Zeitraum verwendet hat.

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